Klausurtagung der CDU Kappeln

23.11.2015

Am Sonnabend, 21.11.2015 fanden sich Mitglieder der Fraktion und des Vorstands der CDU Kappeln zu einer ersten Klausurtagung zusammen. Es ging um die Festlegung von Eckpunkten für die kommunalpolitische Arbeit in Kappeln für die nächsten zwei Jahre. Es wurden sehr unterschiedliche Themen behandelt: Museumsbahn, Haushalt 2016, Parken, Gewerbegebiete und Mühle. Im November wird die Klausurtagung mit weiteren Themen fortgesetzt.

Die CDU Kappeln ist grundsätzlich für den Erhalt der Museumsbahn. Dazu soll Kappeln seinen Anteil leisten. Mittelfristig ist eine qualitative Aufwertung der Museumsbahn erforderlich. Falls dann ein Fahrbetrieb nicht mehr darstellbar ist, muss ein neues Konzept her.
Die CDU Kappeln steht für eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung. Das Ziel ist, Überschüsse zu erwirtschaften und diese in die Infrastruktur zu investieren. Die aktuelle Situation erlaubt es, im Rahmen eines Vier-Jahres-Plans Investitionsschwerpunkte zu setzen. Bei einer robusten Konjunktur mit weiter steigenden Steuereinnahmen muss es vorrangiges Ziel sein, sukzessive die aufgelaufenen Defizite – im Interesse der nachfolgenden Generationen – zurückzuführen. Ein gegenüber anderen Kommunen unsolidarisches, künstliches Schlechtrechnen der Stadtfinanzen, um Fehlbetragszuweisungen weiterhin zu erhalten, wie es andere Parteien in Kappeln vorschlagen, lehnt die CDU Kappeln ab. Nur über einen ausgeglichen Haushalt kann verhindert werden, dass Umlagen und Steuern erhöht werden müssen.
Die CDU Kappeln spricht sich dafür aus, im Dezember und Januar testweise auf die Erhebung von Parkgebühren in der Innenstadt zu verzichten. Damit soll das Weihnachtsgeschäft belebt werden. Die Auswirkungen sollten dokumentiert und ausgewertet werden.
Die CDU Kappeln empfiehlt aus praktischen Erwägungen, den Eigenbetrieb Parken in den Haushalt der Stadt Kappeln zurückzuführen. Dabei sollen die für Parkraumschaffung zweckgebundenen Mittel weiterhin zur Verfügung stehen. Gleichzeitig soll ein Parkraumkonzept erstellt werden, um den Anforderungen besser gerecht werden zu können.
Die CDU Kappeln fordert ein neues Gewerbegebiet für produzierendes Gewerbe ohne Zulassung von Einzelhandel. Sie fühlt sich dabei an das Einzelhandelsgutachten gebunden. Für das Gewerbegebiet Loitmark muss an einer Wiederbelebung gearbeitet werden.
Die CDU Kappeln sieht Potenzial für Mühle und das Umfeld und fordert die Entwicklung eines tragfähigen Nutzungskonzepts. Die Mühle soll dabei ihren touristischen Nutzen behalten.
Diese Positionen sind das Ergebnis eines intensiven Diskussionsprozesses über viele Fraktions- und Parteisitzungen hinweg. Die CDU möchte über diese und weitere noch zu behandelnde Themen regelmäßig mit Interessierten aus Stadt und Umgebung ins Gespräch kommen.