Thomas Jepsen (CDU), Landtagsabgeordneter in SH, bringt Klarheit in die Debatte um die Novellierung der Städtebauförderrichtlinien – und macht deutlich: Das Drama um gekippte Projekte ist unnötig gewesen!

In seiner Pressemitteilung vom 25.07.25 stellt Jepsen klar: 
> „Die vorgetragenen Kritikpunkte sind berücksichtigt und werden in die neuen Förderrichtlinien aufgenommen. Ein Brandbrief hätte nicht notgetan!“ 

Die Fakten, die Sie kennen müssen: 

+ 100%-Förderung bleibt! Der ursprüngliche Entwurf sah Kürzungen vor – aber es wird korrigiert: Projekte im vereinfachten Sanierungsverfahren erhalten weiterhin volle Finanzierung. Keine Angst vor Eigenanteils-Explosion! 
+ Keine verkürzten Fristen! Die Umsetzungszeiträume werden nicht künstlich gestrafft. Jepsen: „Es war nie gewollt, dass Gemeinden unter Zeitdruck gesetzt werden.“ 
+ Mehr Vereinfachung, weniger Bürokratie! Die Novellierung bringt genau das, was Kommunen forderten: Schlankere Verfahren, Planungssicherheit und neue Fördertöpfe für Klimaanpassung und Biodiversität. 

Warum das Bürgermeister-Statement von "gestern" heute nicht mehr zieht: 
Die vier Bürgermeister aus Angeln warnten noch vor „Stillstand statt Aufbruch“ – doch ihre dramatische Prognose basierte auf einem ersten Entwurf! Jepsen zeigt sich sogar verwundert: Die ursprünglichen Pläne waren mit Kommunalverbänden abgestimmt – ihre plötzliche Empörung wirkt da fast wie ein Rückpass ins Aus. 

Fazit von Jepsen: 
„Die Novellierung wird JA GERADE FÜR DIE KOMMUNEN gemacht!“ 
Kein Förderkahlschlag, keine überstürzten Deadlines – stattdessen mehr Flexibilität und Zukunftsinvestitionen.

Also: Durchatmen, Kommunen! Die Landesregierung hat zugehört – und handelt. Zeit, die Projekte anzupacken, statt Panik zu verbreiten!
 

(Quelle: Pressemitteilung Thomas Jepsen MdL, 25.07.2025, Text: Stefan Fughe, Bild: CDU/Markus Schwarze)